Anfragen | Wahlperiode 2019-2024
Antwort zur Anfrage zur Personalsituation
Aktuelles Anfrage Anfragen | Wahlperiode 2019-2024 Antwort zur Anfrage vom 7. Juni 2021 zum Thema Personalsituation
Katastrophenschutz
Anfrage Anfragen | Wahlperiode 2019-2024 Sehr geehrte Frau Landrätin, die Verantwortung für den Katastrophenschutz liegt bei den Landkreisen. Wir stellen deshalb folgende Anfrage zur Organisation des Katastrophenschutzes im Landkreis Mainz-Bingen und bitten um Beantwortung in der Kreistagssitzung am 22. Juli 2022. Zuständigkeiten für den Katastrophenschutz innerhalb der Kreisverwaltung Welche Abteilung ist mit wie vielen MitarbeiterInnen / Stellen mit diesem Thema […]
Personalsituation
Anfrage Anfragen | Wahlperiode 2019-2024 Sehr geehrte Frau Landrätin, die FDP-Fraktion bittet um Beantwortung der nachfolgenden Anfrage in der Sitzung des Kreistages am 22.07.2022. In den letzten Monaten war aus Pressemeldungen immer wieder herauszulesen, dass in der Kreisverwaltung Mainz-Bingen Personal fehle. In diesem Zusammenhang stellen wir folgende Fragen: In welchen Abteilungen der Kreisverwaltung sind zur Zeit wie viele offene Stellen […]
Notarztwache
Anfrage Anfragen | Wahlperiode 2019-2024 Sehr geehrte Frau Landrätin, die FDP-Fraktion bittet um Beantwortung der nachfolgenden Anfrage in der Sitzung des Kreistages am 10.06.2022. Der Ingelheimer Stadtrat hat einstimmig beschlossen (Allgemeine Zeitung vom 14. Mai 2022) die Kosten für den Nachtbetrieb des Notarzteinsatzfahrzeuges in Ingelheim für höchstens zwei Jahre zu übernehmen. Da der Beschluss an Voraussetzungen geknüpft ist, fragen wir […]
Situation der Förderschulen im Landkreis Mainz-Bingen
Anfrage Anfragen | Wahlperiode 2019-2024 Sehr geehrte Frau Landrätin, die FDP-Fraktion bittet um Beantwortung der nachfolgenden Anfrage in der Sitzung des Kreistages am 10.06.2022. Wie haben sich die Anmeldezahlen an den Förderschulen im Landkreis Mainz-Bingen in den letzten 5 Schuljahren verändert? (Bitte Aufschlüsselung nach Schuljahren und differenziert nach den unterschiedlichen Förderschulen) Wie hoch liegt die aktuelle tatsächliche Klassenfrequenz an den […]
Coronabeauftragte an kreiseigenen Schulen
Anfrage Anfragen | Wahlperiode 2019-2024 Sehr geehrte Frau Landrätin, die FDP-Fraktion bittet um Beantwortung der nachfolgenden Anfrage in der Sitzung des kreistages am 25.03.2022. In der Allgemeinen Zeitung vom 08. März 2022 ist zu lesen, dass am Gymnasium in Oppenheim eine weitere Stelle eingerichtet wurde. Mit wie viel Stunden ist diese Kraft im Sekretariat pro Woche beschäftigt? Ist der Vertrag […]
Antwort zur Anfrage zum Katastrophenschutz
Aktuelles Anfrage Anfragen | Wahlperiode 2019-2024 Antwort zur Anfrage vom 18. Juli 2021 zum Thema Katastrophenschutz:
Katastrophenschutz
Anfrage Anfragen | Wahlperiode 2019-2024 Sehr geehrte Frau Landrätin, sehr geehrter Herr Dr. Cludius, angesichts der katastrophalen Auswirkungen des Starkregens in Teilen unseres Bundeslandes richte ich heute – im Namen der FDP-Kreistagsfraktion – besorgt dieses Schreiben an Sie. Der Landkreis ist als Untere Katastrophenschutzbehörde zunächst allein für den Schutz der Bevölkerung und evtl. Gefahrenabwehr verantwortlich. Auch in unserem Landkreis gibt […]
Südumfliegung
Anfrage Anfragen | Wahlperiode 2019-2024 Sehr geehrte Frau Landrätin, das Bundesverwaltungsgericht hat die Rechtmäßigkeit der Südumfliegung letztinstanzlich festgestellt und damit Rechtssicherheit geschaffen. Im Zusammenhang mit den jahrelangen Gerichtsverfahren fragt die FDP-Fraktion: Wie beurteilt die Kreisverwaltung den Vorwurf des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig, dass weitere Untersuchungen – jenseits der Südumfliegung –hätten geltend gemacht werden müssen und dass dies auch in der nächsten […]
Hildegardisschule Bingen
Anfrage Anfragen | Wahlperiode 2019-2024 Sehr geehrte Frau Landrätin, aus der Presse haben wir erfahren, dass das Katholische Bistum Mainz die Trägerschaft des Hildegardis-Gymnasiums mit angegliederter BBS abgeben will. Als Gründe werden die Kosten angegeben, letztendlich auch die beträchtlichen Investitionen, die notwendig wären, um den Sanierungsstau an den diversen Gebäuden der Schule zu schultern. Bereits am 30. September 2020 ist […]