Anträge | Wahlperiode 2014-2019
Antrag zum Haushalt 2019: Fortsetzung Projekt Rheinhessen
Antrag Anträge | Wahlperiode 2014-2019 Sehr geehrte Frau Landrätin, die FDP-Fraktion bittet um Behandlung des nachfolgenden Antrages in der Haushaltssitzung des Kreistags im Dezember 2018. Der Kreistag möge beschließen: Um eine erfolgreiche Fortsetzung des Projektes „200 Jahre Rheinhessen“ auch in den nächsten Jahren zu gewährleisten, stellt der Kreistag ein Summe von Euro 10.000 als Verpflichtungsermächtigung im Haushalt 2019 bereit. Begründung […]
Antrag zum Haushalt 2019: Anhörung zum Thema „Wirtschaftsförderung im Landkreis Mainz-Bingen“
Antrag Anträge | Wahlperiode 2014-2019 Sehr geehrte Frau Landrätin, die FDP-Fraktion bittet um Behandlung des nachfolgenden Antrages in der Haushaltssitzung des Kreistags im Dezember 2018. Der Kreistag möge beschließen: Zu Beginn des Jahres 2019 findet im Kreistag eine Anhörung zum Thema „Wirtschaftsförderung im Landkreis Mainz-Bingen“ statt. Begründung Angesichts der wirtschaftlichen Bedeutung des Landkreises Mainz-Bingen (Nähe zur Landeshauptstadt und zum Rhein-Main-Gebiet) […]
Antrag zum Haushalt 2019: Stellenmehrung im Bereich der Wirtschaftsförderung
Antrag Anträge | Wahlperiode 2014-2019 Sehr geehrte Frau Landrätin, die FDP-Fraktion bittet um Behandlung des nachfolgenden Antrages in der Haushaltssitzung des Kreistags im Dezember 2018. Der Kreistag möge beschließen: Die im Haushaltsplanentwurf (Stellenplan) vorgesehene Stellenmehrung von 0,5 VZÄ im Bereich der Wirtschaftsförderung wird auf 1,0 VZÄ erhöht. Begründung Die FDP-Fraktion begrüßt die Stellenmehrung im Bereich der Wirtschaftsförderung, hält diese jedoch […]
Antrag zum Haushalt 2019: Zuschussprogramm für mittelständische Unternehmen im Rahmen der IT-Sicherheit
Antrag Anträge | Wahlperiode 2014-2019 Sehr geehrte Frau Landrätin, die FDP-Fraktion bittet um Behandlung des nachfolgenden Antrages in der Haushaltssitzung des Kreistags im Dezember 2018. Der Kreistag möge beschließen: Im Haushaltsplan für das Jahr 2019 werden Euro 100.000 im Rahmen eines Zuschussprogramms für mittelständische Unternehmen zur Umsetzung von Maßnahmen der IT-Sicherheit bereitgestellt. Begründung In der digitalen Welt hat die Sicherheit […]
Aufbau eines Bürgerportals
Antrag Anträge | Wahlperiode 2014-2019 Sehr geehrte Frau Landrätin, die FDP-Fraktion bittet um Behandlung des nachfolgenden Antrages in der Haushaltssitzung des Kreistags am 15.06.2018 Der Kreistag möge beschließen: Die Kreisverwaltung wird beauftragt, auf der Grundlage des Onlinezugangsgesetzes ein Bürgerportal für zentrale Online Dienste aufzubauen. Begründung Das Onlinezugangsgesetz (OZG) verpflichtet Bund, Länder und Kommunen, alle „rechtlich und tatsächlich geeigneten Verwaltungsleistungen“ bis […]
Ticket App ÖPNV Rheinhessen
Antrag Anträge | Wahlperiode 2014-2019 Sehr geehrte Frau Landrätin, die FDP-Fraktion bittet um Behandlung des nachfolgenden Antrages in der Haushaltssitzung des Kreistags am 15.06.2018. Der Kreistag möge beschließen: Die Kreisverwaltung wird beauftragt, sich in den zuständigen Gremien für die Schaffung einer Ticket App für alle öffentlichen Verkehrsmittel in Rheinhessen einzusetzen. Begründung Die Freien Demokraten befürworten eine bessere Verzahnung der unterschiedlichen […]
Regionale Schulentwicklungsplanung
Antrag Anträge | Wahlperiode 2014-2019 Sehr geehrte Frau Landrätin, die FDP-Fraktion bittet um Behandlung des nachfolgenden Antrages in der Haushaltssitzung des Kreistags am 15.06.2018. Der Kreistag möge beschließen: Die Kreisverwaltung wird aufgefordert alle Voraussetzungen zu schaffen, um eine regionale Schulentwicklungsplanung zusammen mit den Nachbarkreisen und der Stadt Mainz auf den Weg zu bringen. Begründung Der regionalen Presse war mehrfach zu […]
Modellprojekt „Schulgesundheitsfachkraft“
Antrag Anträge | Wahlperiode 2014-2019 Sehr geehrte Frau Landrätin, die FDP-Fraktion bittet um Behandlung des nachfolgenden Antrages in der Haushaltssitzung des Kreistags am 02.03.2018. Der Kreistag möge beschließen: An einer großen Schule im Kreisgebiet startet mit Beginn des kommenden Schuljahres ein Modellprojekt „Schulgesundheitsfachkraft“. Die Finanzierung erfolgt aus den liquiden Mitteln, ggf. auch mit Unterstützung des Landes RLP und/oder eines Projektträgers. […]
Haushalt 2018: Abbau von Sprachbarrieren bei schriftlicher Korrespondenz
Antrag Anträge | Wahlperiode 2014-2019 Sehr geehrter Herr Landrat, die FDP-Fraktion bittet um Behandlung des nachfolgenden Antrages im Rahmen der Haushaltsberatungen Dezember 2017. Der Kreistag möge beschließen: Im Haushaltsplan für das Jahr 2018 werden Euro 10.000 bereit gestellt um zukünftig im Bereich der Ausländerbehörde Korrespondenz auch in arabischer Sprache möglich zu machen. Die Finanzierung erfolgt aus den liquiden Mitteln des […]
Haushalt 2018: Erhöhung der Mittel für die Gleichstellungsstelle im Landkreis
Antrag Anträge | Wahlperiode 2014-2019 Sehr geehrter Herr Landrat, die FDP-Fraktion bittet um Behandlung des nachfolgenden Antrages im Rahmen der Haushaltsberatungen Dezember 2017. Der Kreistag möge beschließen: Im Haushaltsplan für das Jahr 2018 werden Euro 12.000 für die Gleichstellungsstelle des Landkreises bereitgestellt. Der um Euro 4.000 – im Vergleich zum Haushaltsansatz – erhöhte Mittelansatz soll für eine verstärkte Aufklärung im […]