Redebeiträge | Wahlperiode 2019-2024
Redebeitrag von Helga Lerch / FDP-Kreistagsfraktion zum Haushalt 2023
Redebeitrag Redebeiträge | Wahlperiode 2019-2024 Frau Landrätin, meine Damen und Herren, nichts ist mehr, wie es einmal war. Dies gilt für die Verabschiedung des Kreishaushaltes im Februar – eine Situation, die es noch nie gegeben hat. Und dies gilt für das vorliegende Zahlenwerk, das uns drastisch vor Augen führt, dass Wachstum im Landkreis Mainz-Bingen endlich ist. Der Haushalt 2023 ist […]
Redebeitrag von Stephanie Steichele-Guntrum / FDP-Kreistagsfraktion zur zukünftigen Organisation der Abfallentsorgung
Redebeitrag Redebeiträge | Wahlperiode 2019-2024 Sehr geehrte Frau Landrätin, werte Beigeordnete, Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des EB Mainz und des AWB Mainz-Bingen, liebe Bürgerinnen und Bürger, seit Beginn der Diskussion um die zukünftige Organisation der Abfallentsorgung im Landkreis Mainz-Bingen ist die Position der FDP klar und eindeutig. Wir sind gewählte Vertreter der Bürgerinnen und Bürger des Landkreises […]
Redebeitrag von Helga Lerch / FDP-Kreistagsfraktion zum Nachtragshaushalt 2022
Redebeitrag Redebeiträge | Wahlperiode 2019-2024 Frau Landrätin, meine Damen und Herren, der Nachtrag 2022 schneidet mit einem Jahresüberschuss von 2,57 Millionen Euro ab. Der verfügbare Kassenbestand zum 31. 12. 2022 liegt bei 4,28 Millionen Euro. Kredite müssen nicht aufgenommen werden. Diese positiven Zahlen dürfen nicht darüber hinweg täuschen, dass sich viele Änderungen im Vergleich zu der ursprünglichen Finanzplanung ergeben haben. […]
Redebeitrag von Helga Lerch / Besetzung der Notarztwache am Standort Ingelheim – Finanzierung
Aktuelles Redebeitrag Redebeiträge | Wahlperiode 2019-2024 Seit Wochen ist es das kommunalpolitische Thema: Die notärztliche Versorgung in der Stadt Ingelheim und ich betone ausdrücklich auch in der gesamten Region. Die Menschen sind aufgerüttelt. Zuerst kam es zu einer Diskussion, ob die Bereitschaftspraxis in Ingelheim beibehalten werden kann. Dies ist jetzt – nach einem langen Prozess – gesichert. Dann wurde das Ingelheimer […]
Redebeitrag von Helga Lerch / Anhörung zum Konzept der notärztlichen Versorgung für den gesamten Landkreis Mainz-Bingen
Redebeitrag Redebeiträge | Wahlperiode 2019-2024 Die FDP-Fraktion beantragt heute eine zeitnahe Anhörung im Kreistag Mainz-Bingen zum Thema „notärztliche Versorgung“. Dabei geht es uns darum, die Bedürfnisse der Menschen im gesamten Landkreis in den Blick zu nehmen. Mit Hilfe von Experten, die unabhängig sind und von den Fraktionen benannt werden, wollen wir uns ein objektives Bild von der notärztlichen Versorgung […]
Redebeitrag von Helga Lerch / FDP-Kreistagsfraktion zum Haushalt 2022
Redebeitrag Redebeiträge | Wahlperiode 2019-2024 Frau Vorsitzende, meine Damen und Herren, Um es gleich vorweg zu nehmen: Die FDP-Kreistagsfraktion stimmt dem Kauf der Immobilie Gesundheitsamt in Mainz zu. Wir sind daher auch damit einverstanden, dass 21 Mio Euro komplett refinanziert werden. Aber – meine Damen und Herren – neue Wände allein sind noch kein neues Gesundheitsamt. Wir wollen damit auch […]
Redebeitrag von Stephanie Steichele-Guntrum / FDP-Kreistagsfraktion zum Wirtschaftsplan 2022 des Abfallwirtschaftsbetriebs
Redebeitrag Redebeiträge | Wahlperiode 2019-2024 Die FDP Fraktion bedankt sich herzlich beim AWB und dem Entsorgungsbetrieb der Stadt Mainz für die im vergangenen Jahr geleistete Arbeit. Die Müllabfuhr funktionierte zu jeder Zeit im letzten Jahr reibungslos, auch die Anlieferung auf den Wertstoffhöfen war mit entsprechenden Hygienekonzepten gut und kundenorientiert geregelt. Dem vorliegenden Wirtschaftsplan des AWB für 2022 stimmt die FDP […]
Redebeitrag von Helga Lerch / FDP-Kreistagsfraktion zur Fusion der Sparkassen Worms-Alzey-Ried und Mainz
Redebeitrag Redebeiträge | Wahlperiode 2019-2024 Frau Landrätin, meine Damen und Herren, Im Heft des Deutschen Landkreistages „Der Landkreis“ vom Mai 2021 befindet sich auf Seite 232f eine Sparkassenrangliste mit dem Stand vom 31.12.2020. Von insgesamt 376 Sparkassen bundesweit liegt die Sparkasse Worms-Alzey-Ried auf Platz 125 mit einer Bilanzsumme von 3,63 Mrd. Euro. Die Sparkasse Mainz liegt auf Platz 159 mit […]
Redebeitrag von Helga Lerch / FDP-Kreistagsfraktion zum Haushalt 2021
Redebeitrag Redebeiträge | Wahlperiode 2019-2024 Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren, Haushalte sind in Zahlen gegossene Politik. Und diese Politik können wir zum Teil gestalten, zum Teil führen wir Gesetze aus, zum Teil erleben wir Überraschungen und müssen schnell reagieren. Erhebliche Fragezeichen erschweren die Planung für die nächsten Jahre. Und da ist die Doppik ein Segen, verpflichtet sie doch dazu, auch […]
Redebeitrag von Helga Lerch / FDP-Kreistagsfraktion zum Haushalt 2020
Aktuelles Redebeitrag Redebeiträge | Wahlperiode 2019-2024 Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren, „Politik beginnt mit dem Betrachten der Wirklichkeit“. Dieser Satz von Kurt Schumacher hat auch viele Jahre nach seinem Tod nichts von seiner Aktualität verloren. Wobei „Wirklichkeit“ im Falle unseres Haushalts auch drei Folgejahre mit einbezieht. Die Doppik zwingt uns über die Gegenwart hinaus zu denken und verpflichtet uns damit, […]