Redebeiträge | Wahlperiode 2019-2024
Redebeitrag von Helga Lerch / FDP-Kreistagsfraktion zum Haushalt 2024
Aktuelles Redebeitrag Redebeiträge | Wahlperiode 2019-2024 Frau Landrätin, meine Damen und Herren, die Zukunft ist nicht die Verlängerung der Vergangenheit. Dieser Satz trifft in besonderem Maße auf den Kreishaushalt 2024 zu, den wir in diesem Jahr – wie wir meinen viel zu spät – im Februar verabschieden. In der Vergangenheit waren wir gewohnt, politische Initiativen einzubringen und gestalterisch tätig zu werden. […]
Redebeitrag von Stephanie Steichele-Guntrum / Stellungnahme zum Bericht der Gleichstellungsbeauftragten
Aktuelles Redebeitrag Redebeiträge | Wahlperiode 2019-2024 Sehr geehrte Frau Hansel, geehrter Kreisvorstand, liebe Kolleginnen und Kollegen, auch die FDP Fraktion bedankt sich herzlich für die geleistete Arbeit bei Frau Hansel und dem Team der Gleichstellungsstelle. Eines der Schwerpunktthemen der Gleichstellungsstelle im vergangenen Jahr war das Programm „Frauen in die Kommunalpolitik“. Dies begrüßen wir sehr.Frauen jeder Altersstufe und Lebenssituation sind ein wichtiger […]
Redebeitrag von Helga Lerch / FDP-Kreistagsfraktion zum Nachtragshaushalt 2023
Aktuelles Redebeitrag Redebeiträge | Wahlperiode 2019-2024 Frau Landrätin, meine Damen und Herren, wir waren einmal Spitze und sind jetzt Schlusslicht. Dieser Satz bezieht sich auf unseren Ergebnishaushalt, der den höchsten Fehlbetrag aller Landkreise in Rheinland-Pfalz ausweist. Dass der Fehlbetrag ursprünglich bei den Planungen sogar noch höher ausgefallen war, als dies jetzt der Fall ist, ist der Tatsache geschuldet, dass es in […]
Redebeitrag von Helga Lerch / FDP-Kreistagsfraktion zum Haushalt 2023
Redebeitrag Redebeiträge | Wahlperiode 2019-2024 Frau Landrätin, meine Damen und Herren, nichts ist mehr, wie es einmal war. Dies gilt für die Verabschiedung des Kreishaushaltes im Februar – eine Situation, die es noch nie gegeben hat. Und dies gilt für das vorliegende Zahlenwerk, das uns drastisch vor Augen führt, dass Wachstum im Landkreis Mainz-Bingen endlich ist. Der Haushalt 2023 ist […]
Redebeitrag von Stephanie Steichele-Guntrum / FDP-Kreistagsfraktion zur zukünftigen Organisation der Abfallentsorgung
Redebeitrag Redebeiträge | Wahlperiode 2019-2024 Sehr geehrte Frau Landrätin, werte Beigeordnete, Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des EB Mainz und des AWB Mainz-Bingen, liebe Bürgerinnen und Bürger, seit Beginn der Diskussion um die zukünftige Organisation der Abfallentsorgung im Landkreis Mainz-Bingen ist die Position der FDP klar und eindeutig. Wir sind gewählte Vertreter der Bürgerinnen und Bürger des Landkreises […]
Redebeitrag von Helga Lerch / FDP-Kreistagsfraktion zum Nachtragshaushalt 2022
Redebeitrag Redebeiträge | Wahlperiode 2019-2024 Frau Landrätin, meine Damen und Herren, der Nachtrag 2022 schneidet mit einem Jahresüberschuss von 2,57 Millionen Euro ab. Der verfügbare Kassenbestand zum 31. 12. 2022 liegt bei 4,28 Millionen Euro. Kredite müssen nicht aufgenommen werden. Diese positiven Zahlen dürfen nicht darüber hinweg täuschen, dass sich viele Änderungen im Vergleich zu der ursprünglichen Finanzplanung ergeben haben. […]
Redebeitrag von Helga Lerch / Besetzung der Notarztwache am Standort Ingelheim – Finanzierung
Aktuelles Redebeitrag Redebeiträge | Wahlperiode 2019-2024 Seit Wochen ist es das kommunalpolitische Thema: Die notärztliche Versorgung in der Stadt Ingelheim und ich betone ausdrücklich auch in der gesamten Region. Die Menschen sind aufgerüttelt. Zuerst kam es zu einer Diskussion, ob die Bereitschaftspraxis in Ingelheim beibehalten werden kann. Dies ist jetzt – nach einem langen Prozess – gesichert. Dann wurde das Ingelheimer […]
Redebeitrag von Helga Lerch / Anhörung zum Konzept der notärztlichen Versorgung für den gesamten Landkreis Mainz-Bingen
Redebeitrag Redebeiträge | Wahlperiode 2019-2024 Die FDP-Fraktion beantragt heute eine zeitnahe Anhörung im Kreistag Mainz-Bingen zum Thema „notärztliche Versorgung“. Dabei geht es uns darum, die Bedürfnisse der Menschen im gesamten Landkreis in den Blick zu nehmen. Mit Hilfe von Experten, die unabhängig sind und von den Fraktionen benannt werden, wollen wir uns ein objektives Bild von der notärztlichen Versorgung […]
Redebeitrag von Helga Lerch / FDP-Kreistagsfraktion zum Haushalt 2022
Redebeitrag Redebeiträge | Wahlperiode 2019-2024 Frau Vorsitzende, meine Damen und Herren, Um es gleich vorweg zu nehmen: Die FDP-Kreistagsfraktion stimmt dem Kauf der Immobilie Gesundheitsamt in Mainz zu. Wir sind daher auch damit einverstanden, dass 21 Mio Euro komplett refinanziert werden. Aber – meine Damen und Herren – neue Wände allein sind noch kein neues Gesundheitsamt. Wir wollen damit auch […]
Redebeitrag von Stephanie Steichele-Guntrum / FDP-Kreistagsfraktion zum Wirtschaftsplan 2022 des Abfallwirtschaftsbetriebs
Redebeitrag Redebeiträge | Wahlperiode 2019-2024 Die FDP Fraktion bedankt sich herzlich beim AWB und dem Entsorgungsbetrieb der Stadt Mainz für die im vergangenen Jahr geleistete Arbeit. Die Müllabfuhr funktionierte zu jeder Zeit im letzten Jahr reibungslos, auch die Anlieferung auf den Wertstoffhöfen war mit entsprechenden Hygienekonzepten gut und kundenorientiert geregelt. Dem vorliegenden Wirtschaftsplan des AWB für 2022 stimmt die FDP […]